Paul Allen muss Rückschlag im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen

Kategorie(n) Kommentar, News, Presseschau - von Carsten am Montag, 13.12.2010 - 0 Kommentare

Microsoft-Mitbegründer Paul Allen, der im August diesen Jahres insgesamt elf Unternehmen (unter anderem Apple, Google, YouTube, Facebook, AOL und Yahoo) wegen der Verletzung von 197 Patenten verklagt hat, hat vom zuständigen Bezirksrichter einen Dämpfer erhalten. Der Jurist tat Allens Klage als „zu unbestimmt“ ab und setzte dem prominenten Unternehmer ein Ultimatum bis zum 28.12. 2010, um seine Klage zu spezifizieren.

Wie Apple verlauten ließ, ist es neben Google, Yahoo und AOL eines der Unternehmen, die laut der Anklage alle Patente gleichzeitig verletzen. Indes bleiben die Aussagen seitens Allen, was genau diese Patente denn eigentlich beinhaltet, äußerst vage – was nun auch das Gericht einsah und deshalb das oben erwähnte Ultimatum stellte.

Besagte Patente wurden zwischen den Jahren 2000 – 2004 ausgestellt; zunächst hielt Allens Forschungslabor „Internal Research“. Nachdem dieses aber bereits im Jahr 2000 seine Pforten schloss, gingen die Patente an Interval Licensing über. Diese Firma befindet sich ebenfalls in Allens Händen. Mittlerweile hält Allen die Patente als Privatperson.

Inhalt der Lizenzen sind E-Commerce- und Such-Algorithmen-Technologien. Die Entwicklung der Technologien soll größtenteils durch Internal Research erfolgt sein. Allen hatte rund 100 Millionen US-Dollar in dieses Unternehmen investiert.

Im Zuge dieses gescheiterten ersten Anlaufs wurde insbesondere von Apple gefordert, dass Gerichte Klagen zukünftig besser auf Glaubhaftigkeit und Festigkeit überprüfen sollen, bevor sie überhaupt erst zugelassen werden und an die Öffentlichkeit gelangen. Verständlich – eine Klage wegen Urheberrechtsverletzung ist zwar gerade für Apple nichts Neues (und der Konzern selbst ist auch nicht zimperlich, wenn es darum geht, andere wegen Patentverletzung zu verklagen), aber auf diese Art von PR kann wohl jeder gut verzichten.

Über - Carsten lebt seit 2003 in Leipzig, studierte Germanistik, Journalistik und Komparatistik. Seit 2009 arbeitet er als Online-Redakteur und schreibt für verschiedene Blogs und Portale. Für apfelfon schreibt er seit 2010 den Großteil der Artikel. Seine Steckenpferde sind Apple-News und Gerüchte sowie Produkttests. Tagesschau und Co. konsumiert Carsten mit Vorliebe über iPhone-Apps; sein Highscore im FruitNinja Arcade Mode liegt derzeit bei 902.

Jetzt kommentieren

XHTML: Diese Tags sind erlaubt: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>